KKW-Neubau Stawy Monowskie
Scoping-Verfahren für den geplanten Bau und Betrieb kleiner modularer Kernreaktoren am Standort Stawy Monowskie in der Republik Polen
In der Republik Polen wird der Bau und Betrieb eines Kernkraftwerks auf Basis kleiner modularer Reaktoren (GE-Hitachi BWRX-300) mit einer Gesamtleistung von bis zu 1300 MWe am Standort Stawy Monowskie (Gemeinde Oświęcim) geplant.
Die polnische Generaldirektion für Umweltschutz informierte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) im September 2023 über die Planung. Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) wird sich gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) am Verfahren zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beteiligen.
Vor dem UVP-Verfahren wurde von der polnischen Generaldirektion für Umweltschutz im ersten Verfahrensschritt ein Scoping-Verfahren zur Festlegung der Inhalte und Umfänge der UVP-Dokumentation eingeleitet.
Das Scoping-Verfahren ist ein unselbstständiges Vorverfahren, in dem der Untersuchungsrahmen für den UVP-Bericht festgelegt wird. Bei diesem Vorverfahren ist noch keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Die polnische Generaldirektion für Umweltschutz erstellt unter Berücksichtigung des Scoping-Verfahrens den UVP-Bericht, zu dem dann die eigentliche Beteiligung der Nachbarstaaten und der Öffentlichkeit erfolgt.
- Dokument Projektinformationsblatt (*.pdf, 5,84 MB) Von der polnischen Generaldirektion für Umweltschutz für das Scoping-Verfahren zur Verfügung gestelltes Projektinformationsblatt in deutscher Sprache
- Stellungnahme Scopingverfahren (*.pdf, 94,74 KB) Seitens des SMEKUL mit dem MSGIV Brandenburg abgestimmte Stellungnahme zum Untersuchungsrahmen (Rückmeldung Scopingverfahren)
