SMR-Projekt in Temelin

In der Tschechischen Republik wird der Bau und Betrieb eines kleinen modularen Reaktors mit einer Leistung von bis zu 500 MWe am Standort des Kernkraftwerks Temelin geplant. Das tschechische Umweltministerium informierte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) im November 2024 über das Vorhaben. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) beteiligt sich gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) am Verfahren zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Zunächst wurde ein Scoping-Verfahren zur Festlegung der Inhalte und Umfänge der UVP-Dokumentation durchgeführt. Gemeinsam mit dem StMUV hat das SMUL eine Stellungnahme zu der von der tschechischen Seite vorgelegten Projektbeschreibung abgegeben. 

Das Scoping-Verfahren ist ein unselbstständiges Vorverfahren, in dem der Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsprüfung festgelegt wird. Beim Vorverfahren können die jeweiligen zuständigen Ministerien der teilnehmenden Bundesländer eine Stellungnahme abgeben. Grundsätzlich ist beim Vorverfahren noch keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Das tschechische Umweltministerium hat jedoch die Gelegenheit gegeben, bereits im Scoping-Verfahren die Öffentlichkeit zu beteiligen.

Für ausführliche Informationen wird auf die Homepage des Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) als federführende Stelle verwiesen.

Das tschechische Umweltministerium hat unter Berücksichtigung der Rückläufe im Scoping-Verfahren einen Umweltbericht erstellt, zu dem die eigentliche Beteiligung der Nachbarstaaten und der Öffentlichkeit erfolgt. Das in deutscher Sprache vorliegende Dokument zum Abschluss des Scoping-Verfahrens ist nachstehend verfügbar.